Dienstag, Januar 30, 2007

Hannelore Kraft vor einer Woche

Hannelore Kraft am vorherigen Samstag:

Die SPD ist auch die Partei der heimischen Energieträger: Das ist neben den erneuerbaren Energien und der Braunkohle natürlich auch die Steinkohle. Wir werden an der Forderung nach einem dauerhaften Steinkohlesockel festhalten - aus Gründen der Versorgungssicherheit und zur Sicherung einer Zukunftsbranche. Denn Kohle ist weltweit Zukunft und eben nicht Vergangenheit.

Angesichts der wachsenden Unsicherheit auf den Weltenergiemärkten müssen wir in Deutschland den Zugang zu den Lagerstätten auch für die kommenden Generationen offen halten. Dabei haben wir die
deutliche Mehrheit der Menschen auf unserer Seite! Nach der jüngsten Umfrage des WDR vom vergangenen Sonntag lehnen 67 Prozent der Menschen einen Ausstieg aus dem Steinkohlenbergbau ab, wie ihn CDU, FDP und Grüne planen.


In den vergangenen Tagen hat die Große Koalition nun den Ausstieg aus der Kohleförderung beschlossen. Der Sockelbergbau ist vom Tisch. Dass die verabredete Revisionsklausel zur Anwendung kommt ist sehr fraglich.
SPD-Verhandlungsführer waren neben Kurt Beck die NRW-Genossen Franz Müntefering und Peer Steinbrück.
Entweder sie hatten Hannelore Kraft mitgeteilt, dass sie den Bergbau fallen lassen wollen, dann hat sie uns belogen.

Oder die Vorsitzende des wichtigsten SPD-Landesverbandes wusste eine Woche vor dem für dieses Bundesland entscheidende Weichenstellung nichts von den Plänen Münteferings und Steinbrücks.
Dann hätten die beiden es bereits Tage nach der Wahl geschafft, sie öffentlich zu desavouieren und der Lächerlichkeit preiszugeben.


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