Samstag, Juni 03, 2006

SPD und WASG

Nun flattert mir vor einigen Tagen die "Intern", der "Informationsdienst für aktive Parteimitglieder" der SPD, ins Haus; ich blättere sie recht desinteressiert durch und stoße im Teil Argumente auf einen einseitigen Artikel unter dem Titel "WASG: 'Unsere Milch ist sauer'" mit der Bildunterschrift "Klaus Ernst bekennt den desolaten Zustand seiner Partei".

Wenngleich viele Analysen durchaus zutreffen, liest sich der gesamte Artikel wie die Überschrift wie ein Pamphlet aus Wahlkampfszeiten. Ein Zeichen, dass der Führungskreis der SPD die WASG/Linkspartei offenbar doch ernst nimmt.
Während die SPD die Existenz von WASG/Linkspartei öffentlich fast verleugnet, scheint man hier allerdings schwankende Noch-SPD-Mitglieder überzeugen zu wollen.
Höhepunkt ist der umrandete Kasten unter dem Titel "Was will die WASG", in dem - falscherweise - allerlei behauptet wird. So wolle Lafontaine die Steuern um 130Milliarden Euro erhöhen oder fordere zum Generalstreik auf.
Richtig ist: WASG/Linkspartei fordern - wie Jusos und DGB - Steuererhöhungen in der Größenordnung von etwa 60 Milliarden€ und er fordert - was mir sinnvoll erscheint- lediglich das Recht zum Generalstreik. (Wer besseres weiß, möge mich berichtigen)

Aber diese Halbwahrheiten, die wir auch aus den Wahlkämpfen kennen und sich damals noch gegen FDP und CDU richteten, hätte der Artikel gar nicht nötig. So konstatiert der Autor korrekterweise tiefer werdende Risse und Auflösungserscheinungen in der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit.
Unzufrieden zu sein mit der SPD ist berechtigt und benötigt, aber wer tatächlich mit dem Gedanken spielt, diesem dilletantischen Narrenverein beizutreten, muss wirklich eine gehörige Portion Idealismus besitzen.

Wobei WASG/Linkspartei eine große Wichtigkeit für die politischer Linke in ihrer Gesamtheit besitzt. Denn sie kann zeigen, dass linke Ideen von der Bevölkerung gewollt sind und wird die SPD zwingen sich diesen Ideen anzunähern. Nichtzuletzt braucht die SPD die neue Linke, wenn sie weiterhin eine tragende Mehrheitsperspektive möchten.
Für rot-grün wird es auf lange Sicht augenscheinlich nicht mehr ausreichen. Noch geht es mit einer derart ideologischen Linkspartei/WASG, besonders mit Fraktionsführer Lafontaine, nicht.
Wenn sie sich mit der Zeit mäßigt und Lafo abtritt, kann eine linke Regierung Wirklichkeit werden.

Wenn aber die SPD sich tatsächlich der FDP zuwendet, wie Beck es im Sinn hat, ist die/das Linke in der Sozialdemokratie erledigt.


Keine Kommentare: