tag:blogger.com,1999:blog-266963252024-03-07T17:46:01.409+01:00Kunst, Kacke und Kommunismus: Wahlforschung & AlltagsempiriePolitikwissenschaftliche Erkenntnisse & private Perspektiven auf die Wahl 2013
Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.comBlogger78125tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-2582225209748867342013-01-03T03:11:00.003+01:002013-01-03T03:21:08.260+01:00Steinbrück und die FASZ: Richtige Aufregung über das Falsche<h3>
Zur Wahlkampfstrategie der SPD</h3>
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Sommerloch nennt man diese nachrichtenarme Zeit, in der die Journalisten sehnsüchtig die Ticker-Meldungen durchwühlen in der Hoffnung auf irgendetwas, das sich zur Schlagzeile machen lässt. Der Begriff geht dabei fehl, denn Sommerlöcher treten unabhängig von der Jahreszeit auf. In aller Regelmäßigkeit schauen sie an Ostern vorbei und wie Peer Steinbrück schmerzvoll erfahren musste, hat auch der Winter sein Sommerloch. Zwischen Weihnachten und Dreikönig ruht der Politik-Betrieb und weil die Zeitungsseiten dennoch gefüllt werden wollen, bietet sich für einen noch wenig populären Kanzlerkandidaten die wunderbare Gelegenheit... sich in die Nesseln zu setzen.<br />
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@minaaa und @totalreflexion haben aus sozialdemokratischer Perspektive dazu bereits einiges <a href="http://frau-dingens.de/?p=1843">gesagt</a>, die beste journalistische Analyse kam von der <a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article112360281/Der-apolitische-Steinbrueck-strapaziert-die-SPD.html">Welt</a>: Dem Mann fehlt(e) das Fingerspitzengefühl, das Willy-Brandt-Haus (hat) versagt und die <a href="http://www.nytimes.com/2012/12/31/world/europe/peer-steinbruck-stumbles-in-effort-to-unseat-angela-merkel-in-germany.html?_r=0">New York Times </a>erinnert nicht zu Unrecht an Mitt Romney.<br />
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<span style="font-family: Arial, Helvetica, sans-serif;"><u>Das Interview war die Aufmerksamkeit wert.</u></span> Aber <i>nicht so sehr wegen des Frauen-Bonus oder des Kanzlergehalts</i>. Das sind Gaffes, die vielleicht tief blicken lassen in die Persönlichkeit Steinbrück, wahrscheinlicher aber weniger sagen über den Kandidaten als über den Pressesprecher Donnermeyer, der überfordert zusah als sich die unterbeschäftigte Journallie und eine gelangweilte Blogsphäre auf einige zusammenhangslose Zitate der FASZ-Vorabmeldung stürzte. Als endlich, endlich der Volltext verfügbar wurde, offenbarte sich dann doch weniger das Psychogramm eines raffgierigen Machos als einige ziellose, selbstverliebte und vor allem missverständliche Gedankenfetzen, die einen ordentlichen Authorisierungsprozess nicht hätten überstehen dürfen.<br />
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<span style="font-weight: normal;">
Warum also war das Interview doch die Aufmerksamkeit wert?</span></h4>
Am 28. September wurde Steinbrück als Kanzlerkandidat vorgestellt. Überrascht? Seit einem Vierteljahr steht er nun im bundesweiten Scheinwerferlicht.<br />
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<u>Denksportaufgabe</u>: Welche positive Botschaft, welchen Akzent konnte Steinbrück setzen? Was ist neben der Honorar-Debatte in 10 Wochen Kanzlerkandidat Steinbrück positiv hängen geblieben?<br />
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Euch fällt nichts ein? Nun: Das SPD-Rentenkonzept wurde verabschiedet. Das war eher Gabriel (ganz nebenbei im Übrigen auch dem Dortmunder Genossen Gerd Kompe, den sonst (leider) niemand kennt) zuzuschreiben. Gnädige Geister werden zumindest auf den Nominierungsparteitag verweisen können. Ein - nicht unbedingt erwartbares - Zeichen der Geschlossenheit und eine sozialdemokratische Grundsatzrede waren zu verbuchen. Eine Rede, die in der Presse wohlwollend kommentiert wurde. Er habe die Herzen der Partei erreicht und demonstriert, wie er als Kanzlerkandidat authentisch einen Gerechtigkeitswahlkampf aus der Mitte heraus führen könne.<br />
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Klang und heimlich, unbemerkt hat sich Steinbrück nun von sich selbst distanziert, von der einzigen erfolgreichen Etappe des dreimonatigen Spießrutenlaufs. Zu seiner Rede sagt er:<br />
<blockquote class="tr_bq">
<span style="background-color: white; font-family: Georgia, serif; line-height: 24px;"><span style="font-size: x-small;">Hätte ich eine Rede halten sollen, mit der ich die eigene Partei quäle und demobilisiere? Das wäre doch absurd gewesen. Ich musste und wollte die SPD mobilisieren. Aber deswegen hänge ich doch nicht wie eine Marionette an Fäden, die von obskuren linken Kräften gezogen werden, wie einige Kommentatoren es in einer Abschreckungsstrategie zu beschreiben suchen.</span></span></blockquote>
Diese Antwort (an anderer Stelle wiederholt) soll die Steinbrücksche Unabhängigkeit demonstrieren. Dem Ansatz liegt eine erfolgsversprechende, strategische Überlegung zu Grunde: Auf dem fragmentierten Parteienmarkt links der Mitte reicht das Wählerreservoir für die kritische Masse von wohl etwas über 30 Prozent nicht aus, um die Kanzlerschaft zu erringen. Die SPD kann nur den Sieg davontragen , wenn sie<br />
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<li>in einem Gerechtigkeitswahlkampf einen Großteil der<a href="http://wahlarchiv.tagesschau.de/wahlen/2009-09-27-BT-DE/analyse-wanderung.shtml"> zwei Millionen Wähler</a> aktiviert, die 2009 mangels Profilierung kein ausreichendes Wahlmotiv sahen UND</li>
<li>zumindest einen ordentlichen Batzen der 800.000 Wähler zurückgewinnt, die an die Union verloren wurden.</li>
</ol>
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Die Arbeitsteilung ist klar: Die Partei (in Person von Sigmar Gabriel etc.) ist für die Polarisierung zuständig. Der Kandidat für Ausgleich und Kompetenz. Die Partei spricht die Stammwähler an. Der Kandidat die Unabhängigen der Mitte. Es ist die Wiederholung des letzten, echten sozialdemokratischen Wahlsieges von 1998. Innovation (Schröder) und Gerechtigkeit (Lafontaine). Auf sich alleine gestellt rettete sich Schröder 2002 nur dank Flut und der Irak mit 9.000 Stimmen Vorsprung über die Ziellinie.</div>
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Ganz offensichtlich bringt eine solche Strategie einen latenten Zielkonflikt und damit eine dauerhafte Instabilität mit sich. Immer läuft eine Kampagne die Gefahr, die komplementären Eigenschaften von Partei und Person nicht zu einem kohärenten Gesamtpaket vereinigen zu können. Es ist ja gerade erklärtes Ziel dieser Kampagne, nicht den Eindruck kompletter Deckungsgleichheit vorführen zu wollen. Die ironische Schnoddrigkeit eines Peer Steinbrück und die kühle Abgeklärtheit und rhetorische Beschlagenheit eines Sigmar Gabriels sind dafür nicht die schlechtesten Voraussetzungen.</div>
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Voraussetzung dafür ist aber eine glaubhafte Einigkeit in den strategischen Grundfragen oder anders: in der zentralen Botschaft des Wahlkampfes muss Partei und Kandidat eine Einheit bilden. Wie aber soll das gelingen, wenn der Kandidat die Inhalte dieser Auftaktrede, der großen Möglichkeit sich als <i>Kandidat </i>Partei und Öffentlichkeit vorzustellen, nachträglich zum Schauspiel erklärt, wo ein Bekenntnis zur gemeinsamen, leitenden Gerechtigkeitsbotschaft von Partei und Kandidat nötig gewesen wäre? Stattdessen desavouierte er die eigene Rede und erniedrigt sie zur Fassadenmalerei. </div>
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Steinbrück ist ein potenziell starker Kandidat mit breiter Ausstrahlungskraft. Er muss er als Kandidat seine Eigenständigkeit bewahren und sichtbar machen: Jedoch durch Abgrenzung in Habitus und Tonalität, nicht durch eine Distanzierung von der gemeinsamen Botschaft.</div>
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Wenn deutlich wird, dass Kandidat und Programm bzw. Kandidat und Partei auseinanderfallen, verliert beides seine Attraktivität. </div>
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P.S. In Einem hatte Steinbrück im Übrigen Recht: "Wahlen werden nicht nach Beliebtheit entschieden". Zu politikwissenschaftlichen Erkenntnissen über die (überraschend geringe) Relevanz des Kandidaten-Faktors auf die Wahlentscheidung aber an anderer Stelle.Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0Bamberg, Deutschland49.8988135 10.90276360000007149.8169665 10.741402100000071 49.980660500000006 11.064125100000071tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-11700361759420080842007-07-09T23:54:00.000+02:002007-07-10T00:01:57.857+02:00Kurz notiertDie Scheindebatte darüber, ob die SPD mit der Linkspartei einen neuen möglichen Koalitionsparteien gefunden hat, ist in den Medien in den letzten Tagen heiß debattiert worden. Wowereit war mit seiner Position dabei ganz alleine. Völlig unbeachtet hat sich allerdings auch Gabriel auf seine Seite geschlagen. Im Bericht aus Berlin sagt er:<br /><blockquote>Wenn es so läuft wie in Berlin, wo sie sich Linkspartei an die SPD anlehnt und eine Lernkurve hinter sich bringt; warum dann nicht mit denen?</blockquote>Eine Position, die man nicht vergessen sollte. Bei einem (wahrscheinlichen) Verlust 2009 durch Beck wird dieser Mann schließlich vorraussichtlich eine der wichtigsten Personen in der SPD.Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-74107943444735706122007-07-09T01:04:00.001+02:002007-07-10T00:02:38.310+02:00NachtlektüreWat zu lesen für die Nacht: http://members.tripod.com/~Sprayberry/poems/howl.txtmohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-58590942959134609162007-07-05T02:27:00.000+02:002007-07-05T02:29:19.150+02:00Kurz notiertErgebnis zahlreicher Hinterzimmergespräche: Neuer Richter am Bundesverfassungsgericht wird Ferdinand Kirchhof. Bruder des bekannten Professor aus Heidelberg. Fachlicher Schwerpunkt: Na was wohl: Steuern.Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-12231034485657075692007-07-05T00:54:00.001+02:002007-07-05T01:55:07.676+02:00Die Nahles-Hoffnung: Machtgewinn der Linken oder Pyrrhus-SiegVor einigen Wochen hat Kurt Beck seine Vorschläge zur neuen Führungsmannschaft der SPD unterbreitet, treffender formuliert vor einigen Wochen hat Kurt Beck die neue Führungsmannschaft der SPD bestimmt.<br />Neben Frank-Walter Steinmeier, der Ortsvereinssitzungen wohl nur durch den 'Bericht aus Berlin' und vom Hörensagen kennt, und Peer Steinbrück, dem historischen NRW-Wahlverlierer und erfolgreichen Finanzminister den Beck angeblich nur widerwillig auf Druck des Reformflügels nomierte, wird auch Andrea Nahles in die Riege der Stellvertreter einziehen. Der Posten, den sie klugerweise vor einem Jahr nach der gewonnenen und zerronnenen Generalsekretärsnominierung abschlug.<br /><br />Sie ist momentan die Gallionsfigur der SPD-Linken. Sie ist die einzige Linke unter den Berliner A-Politpromis. Wenn Journalisten wissen wollen, wie die Parteiflügel Vorschlag X bewerten, wird sie angerufen. Erst wenn bei ihr besetzt ist, dürfen Böhning oder Rossmann vor die Kameras.<br />Jusos und Parlamentarische Linke feiern diesen Einzug in die Schaltzentrale der Partei bereits in der Hoffnung nun besser auf die Programmatik einwirken zu können.<br />Dabei könnte sich dieser vermeintliche Machtgewinn als Pyrrhus-Sieg herausstellen.<br /><br /><span id="fullpost"><br />Die Erwartungen an Nahles sind groß. Björn Böhning schreibt in der Juso-Zeitung <a href="http://www.verbandsschule.de/servlet/PB/show/1718259/update73_die%20zukunftistunsere.pdf">Update</a>: <blockquote>Wir Jusos freuen uns besonders, dass unsere ehemalige Juso-Bundesvorsitzende Andrea Nahles zur stellvertretenden Parteivorsitzenden nominiert ist. Sie ist unter den zukünftigen Stellvertretern jemand, der [...] für eine offene Auswertung der Agenda 2010 steht.</blockquote><br />Dass er sich da mal nicht zu viel erwartet. Ende Mai schreibt Andrea Nahles auf spd.de unter der Unterschrift 'Reformpolitik zahlt sich aus': "Es ist gut, dass wir die Agenda 2010 gemacht haben. [...] Mit der Agenda 2010, so Nahles, habe sich die SPD getraut, Reformen anzugehen, die unpopulär, aber notwendig waren. Nun streiche Deutschland die Reformrendite ein."<br /><br />Zunächst festzuhalten ist:<br />Wenn das eine offene Auswertung der Agenda 2010 ist, unterscheidet sich ihre Analyse nicht von der Gerhard Schröders.<br /><br />Andrea Nahles ist jemand, der jahrelang Funktionärsposten auf verschiedensten Ebenen bekleidet hat, die Partei kennt, versteht, wie Politik funktioniert und die Gabe hat, politische Entwicklungen zu analysieren. Sie weiß, dass eine rückwärtsgewandte Anti-2010-Rhetorik weder der Partei noch ihr nützt. Zu Recht <a href="http://www.tagesspiegel.de/politik/;art771,1801287">sagt </a>sie: "Die Diskussion um die Programmatik der SPD wird nach vorne geöffnet." Ewige Agenda-Kritik á la Ottmar Schreiner sind auch an der mehrheitlich nicht-neoliberalen Basis nicht beliebt. Außerdem tut sie gerade in den ersten Monate nach ihrer Nominierung gut daran, sich als loyal zu erweisen.<br /><br />Zu Fragen ist allerdings, ob sie die Agenda-Fanfaren nur aus taktischen Überlegungen<br />bläst oder auch innerlich davon überzeugt ist.<br />Inwieweit vertritt sie tatsächlich linke Positionen?<br /><br />Hier einige Beispiele:<br />1) Wowereit versucht sich bundesweit (in meinen Augen ungeschickt) zu profilieren mit der Forderung rot-rot-grün nicht zum Tabu zu erklären. Nahles kontert darauf mit Gedankenspielen über die Ampel. Kann eine Linke tatsächlich mit Marktguru Guido, der gegen das (ihr eigenes) Bürgerversicherungsmodell auf Schärfste wettert und die Privatisierung der Krankenkassen fordert, koalieren wollen. Mit jemandem, dessen einziger Beitrag zur Steuerdebatte deren Senkung ist und dem ein Mindestlohn nicht ansatzweise ins Weltbild passt.<br />Das kann doch nicht ernsthaft ihre Antwort auf die dilemmatische Machtposition der SPD im Fünf-Parteien-System sein?<br /><br />2) Ein kleiner Auszug aus ihrem Abstimmungsverhalten im Bundestag:<br />Kosovo: Zugestimmt<br />Unternehmenssteuerreform: Zugestimmt<br />Tornados in Afghanistan: Zugestimmt<br />Rente mit 67: Zugestimmt<br />Mehrwertsteuer: Zugestimmt<br /><br />Lediglich der Gesundheitsreform stimmte sie nach langem Zögern nicht zu. <br /><br />3) Weniger bekannte Gesetzesänderungen wie die kürzliche Verschärfung der Hartz-Gesetze(Jugendliche benötigen Erlaubnis um aus elterlichen Wohnung auszuziehen) begrüßte sie ausdrücklich in Interviews.<br /><br /><br /><br />Sicherlich ist ihre Nominierung als SPD-Vize ein Fortschritt für die SPD-Linke. Besser als die "Rote Heidi" allemal. Sie wird zukünftig Themen auf die Tagesordnung setzen, die es ohne sie nicht gäbe. Sie wird in Personalfragen anderen des Linken Flügels zum Aufstieg verhelfen, damit deren Machtbasis noch weiter verbreiten, und unliebsame vielleicht verhindern. <br />Nur dürfen wir die Erwartungen nicht allzu hoch setzen. Sie muss sich noch finden. Vor allem aber ist sie kein reinrassige Linke. Sie ist keine militante Anti-Agenda-Kämpferin. Sie hat sich mit der Agenda abgefunden. Die alten Linken-Parolen wie Arbeitszeitverkürzung etc. wird man bei ihr nicht finden. Auch die Unternehmenssteuerreform findet sich gar nicht so schlecht. Und wenn man sie zum ersten Mal live hört weiß man auch: Sie kann nicht reden. <br /><br />Aber sie ist das beste, was wir auf dem linken Flügel zur Zeit haben. <br /><br /><br />Randbemerkungen:<br />Ebenfalls schreibt Böhning im erwähnten Update 7.3: "Ich denke, es ist sein gutes Recht, diese Aufstellung für 2009 eigenständig vorzuschlagen." Wenngleich ich mich frage warum er dies unnötigerweise anspricht, mag seine Aussage zutreffen. Wenngleich man dem Parteivorsitzenden mit dieser Möglichkeit, die endgültige Zusammensetzung des engeren Führungszirkels faktisch alleine vorherzubestimmen, sehr viel Macht einräumt. Dass dabei (auch im persönlichen Gespräch) jedoch keine Kritik an Peer Steinbrück geäußert sein mag machtpolitisch verständlich sein, ist aber dennoch überfällig.<br />Vielleicht hat das mit seinen engen Verpflechtungen zu Ziehvater Wowereit zu tun, der ihm eigens im Senat ein neues Referat schuf und sich ebenfalls um den Vize-Posten bewarb.<br /></span>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-41673245978124301282007-06-07T15:11:00.000+02:002007-06-07T15:14:57.179+02:00Gewalt in Rostock und HeiligendammUnglaublich...<br /><br /><object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/UGy5RAdcBfc"><param name="wmode" value="transparent"><embed src="http://www.youtube.com/v/UGy5RAdcBfc" type="application/x-shockwave-flash" wmode="transparent" height="350" width="425"></embed></object><br /><br /><object height="350" width="425"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/yDqThVpu1AM"><param name="wmode" value="transparent"><embed src="http://www.youtube.com/v/yDqThVpu1AM" type="application/x-shockwave-flash" wmode="transparent" height="350" width="425"></embed></object>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-89442419972507407582007-06-07T01:24:00.000+02:002007-06-07T01:25:09.584+02:00<object width="425" height="350"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/q-tXDC2UJaE"></param><param name="wmode" value="transparent"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/q-tXDC2UJaE" type="application/x-shockwave-flash" wmode="transparent" width="425" height="350"></embed></object>mohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-69938208797301111362007-06-07T00:07:00.000+02:002007-06-07T00:08:04.874+02:00Spanische Trauer<p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">EL CRIMEN FUE EN GRANADA</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Antonio Machado.</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center"><br /></p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">I. EL CRIMEN</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center"><br /></p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Se le vio caminando entre fusiles,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">por una calle larga,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">salir al campo frio,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">aún con estrellas, de la madrugada.</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Mataron a Federico.</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">cuando la luz asomaba.</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">El pelotón de verdugos</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">no osó mirarle a la cara.</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Todos cerraron los ojos;</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">rezaron: ni Dios te salva!</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Muerto cayó Federico</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">- sangre en la frente y plomo en las entraňas -</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">...Que fue en Granada el crimen</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">sabed - ¡pobre Granada!-, en su Granada...</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center"><br /></p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center"><br /></p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">II. EL POETA Y LA MUERTE</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center"><br /></p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Se le vio caminar solo con Ella,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">sin miedo a su guadaňa.</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">- Ya el sol en torre y torre; los martillos</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">en yunque - yunque y yunque de las figuras.</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Hablaba Federico,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">requebrando a la muerte. Ella escuchaba.</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">"Porque ayer en mi verso,compaňera,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">sonaba el golpe de sus secas palmas,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">y diste el hielo ami cantar, y el filo</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">a mi tragedia de tu hoz de plata,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">te cantaré la carne que no tienes,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">los ojos que te faltan,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">tus cabellos que el viento sacudía,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">los rojos labios donde te besaban...</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Hoy como ayer, gitana muerta mia,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">qué bien contigo a solas,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">por estos aires de Granada, ¡mi Granada!"</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center"><br /></p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center"><br /></p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">III.</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center"><br /></p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Se le vui caminar..</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">Labrad, amigos,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">de piedra y sueňo, en el Alhambra,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">un túmulo al poeta,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">sobre una fuente donde llore el agua,</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">y eternamente diga:</p> <p style="margin-bottom: 0cm;" align="center">el crimen fue en Granada, ¡en su Granada!</p> <p style="margin-bottom: 0cm;"><br /></p>mohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-87142316374766288712007-05-06T22:38:00.000+02:002007-05-06T22:57:08.899+02:00Erhard Eppler ändert Grundsatzprogrammentwurf der SPDDie SPD gibt sich ein neues Grundsatzprogramm. Weder die noch unter Platzeck entstandenen Leitsätze noch der im Januar vom Parteivorstand veröffentlichte Bremer Entwurf konnten die SPD-Basis überzeugen. Hunderte Papiere und ein halbes Dutzend Bücher wurden daraufhin verfasst. <br />Nun kommt ein neues hinzu. Eines, das es in sich hat und für Furore sorgen wird. Erhard Eppler, ehemaliger Bundesminister unter Willy Brandt, und eine Aushängeschild der intellektuellen Sozialdemokratie hat sich den Bremer Entwurf vor die Brust genommen, Wort für Wort, Kapitel für Kapitel überarbeitet.<br />Die <a href="http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=1129863">FR</a> schwärmt in höchsten Tönen, ich kann euch nur raten, euch die Zeit zu nehmen und zu lesen.<br />Vielleicht kommt so endlich etwas Schwung in die matte Debatte.<br /><br /><a href="http://www.fr-online.de/_img/_cnt/_hermes/070506_2003_eppler.pdf">Erhard Eppler (FR)</a>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-314714313153463042007-04-30T01:25:00.001+02:002007-04-30T01:25:58.556+02:00schön...<object width="425" height="350"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/nDRTziqh99s"></param><param name="wmode" value="transparent"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/nDRTziqh99s" type="application/x-shockwave-flash" wmode="transparent" width="425" height="350"></embed></object>mohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-66700557816281416532007-04-11T00:24:00.000+02:002007-04-11T00:38:24.516+02:00Kurze Bemerkung zu "300"Heute besuchte ich den Kinofilm "300", basierend auf einem Frank Miller (u.a. Sin City) Comic. Ein wirklich beeindruckend gemachter Film, der aus dermaßen faschistoiden Bildern bestand, dass mir teilweise deutlich der Spass verging. Die durch Selektion und Zucht gestählten Spartaner verteidigen die griechischen Errungenschaften, welche sie als verweichtlicht und weibisch verachten, gegen schwulen, degenerierten asiatische Horden und fallen wegen der Korruptheit der Priester- und Politikerkaste des Inneren (Dolchstoßlegende, anyone?), soviel zum Plot (und damit ist tatsächlich fast alles gesagt). Im Gespräch mit anderen Besuchern des Films stoße ich auf Unverständnis. Sie könnten da keine Paralellen erkennen. <br /><br />Reiz und Ästhetik der Gewalt empfinde ich selber, worauf auch immer das zurückzuführen ist, aber ein derart naivtumber Umgang mit der Thematik (Kleine Anmerkung: Hermann Göring verglich im Januar 1943 Stalingrad mit der Schlacht bei den Thermophylen, die die Grundlage des Filmes bildet) ist schon erstaunlich. So halte ich mich daran fest, dass ein solcher Film wenigstens zur Zeit nicht hätte von Deutschen in Deutschland gedreht werden können und hoffe, dass ich damit Recht habe.mohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-92172728712419088982007-04-01T21:24:00.001+02:002007-04-02T01:13:29.228+02:00:)<object width="425" height="350"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/S0A7dtdc-nU"></param><param name="wmode" value="transparent"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/S0A7dtdc-nU" type="application/x-shockwave-flash" wmode="transparent" width="425" height="350"></embed></object><br /><br /><object width="425" height="350"><param name="movie" value="http://www.youtube.com/v/Ce_DxJFdgM4"></param><param name="wmode" value="transparent"></param><embed src="http://www.youtube.com/v/Ce_DxJFdgM4" type="application/x-shockwave-flash" wmode="transparent" width="425" height="350"></embed></object>mohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-18415460859792346752007-03-29T00:58:00.000+02:002007-03-29T01:00:22.990+02:00Mr. BeanRowan Atkinson in einem <a href="http://www.fr-online.de/top_news/?sid=6002a3010482b175d27f360ea1a62c1e&em_cnt=1105011">Interview </a>zum neuen Bean-Film:<br /><blockquote><br />Ich würde nicht zögern, andere Figuren zu spielen in diesem Alter. Aber Mr. Bean wohl nicht. Man soll natürlich nie "nie" sagen. Wer weiß, welche Begehren noch an einen herangetragen werden. Aber von meinem jetzigen Standpunkt aus sage ich Nein.</blockquote><br />Und was titelt die FR?<br /><span style="font-weight:bold;">"Ich werde nie wieder Mr. Bean spielen"</span>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-21625180143792463212007-03-21T01:08:00.000+01:002007-03-22T15:39:50.043+01:00Die Unternehmenssteuerreform des Peer SteinbrückIn der vorigen Woche präsentierte der Bundesfinanzminister Peer Steinbrück auf einer Bundespressekonferenz den vom Kabinett verabschiedeten <a href="http://www.bundesfinanzministerium.de/lang_de/DE/Aktuelles/Aktuelle__Gesetze/Gesetzentwuerfe__Arbeitsfassungen/045__a,templateId=raw,property=publicationFile.pdf">Entwurf </a>einer Reform der Unternehmenssteuer.<br />Insbesondere in der SPD ein heiß diskutiertes Vorhaben.<br />Die Brisanz ist angesichts eines derart symbolischen Themas, das an der sozialdemokratische Wurzel der Verteilung zwischen Arbeit und Kapital ansetzt, offensichtlich.<br />Dabei ist eine ideologisch-kategorische Festlegung wie sie von den Seiten der Wirtschaftsliberalen, aber auch der politischen Linken vorgetragen wird, fehl am platze.<br />Es lohnt nicht nur die inhaltliche Debatte, sondern insbesondere auch der Blick auf die politischen Festlegungen und Versprechen, die vor dem Kabinettsbeschluss zum Thema der Unternehmenssteuerreform getroffen wurden...<br /><span id="fullpost"><br /><span style="font-weight: bold;"><a href="http://www.spd.de/show/1688002/270705_SPD-Wahlmanifest_2005.pdf">Wahlmanifest</a></span><br /><blockquote>Durch eine rechtsform- und finanzierungsneutrale Unternehmenssteuer sollen künftig alle Betriebe – Kapitalgesellschaften und Personengesellschaften – einheitlich besteuert werden.</blockquote>Bekannterweise wurde dieses Ziel nicht erreicht.<br /><br /><blockquote>Der Körperschaftssteuersatz für Kapitalgesellschaften wird von 25 % auf 19 % reduziert. Damit bietet Deutschland zukünftig bessere steuerliche Rahmenbedingungen. <span style="font-weight: bold;">Die Absenkung des Körperschaftsteuersatzes wird vollständig aus dem Bereich wirtschaftlicher Betätigung (aufkommensneutral)gegenfinanziert.</span></blockquote><br /><br /><span style="font-weight: bold;"><a href="http://www.spd.de/show/1705693/140506_beschlussbuch_ao_bpt.pdf">Beschluss </a>- Außerordentlicher Bundesparteitag in Berlin, 14. Mai 2006</span><br /><blockquote>Die SPD will international wettbewerbsfähige Unternehmen. Deshalb ist es vernünftig, die nominalen Steuersätze gezielt zu senken. Voraussetzung ist für uns, dass zugleich eine nachhaltige Sicherung der deutschen Steuerbasis erfolgt und Gestaltungsspielräume eingeschränkt werden. Das Schließen der Diskrepanz zwischen den nominalen Steuersätzen und den tatsächlichen Steuerzahlungen wird sicherstellen, dass das Ergebnis bei den Unternehmenssteuern <span style="font-weight: bold;">weitgehend aufkommensneutral</span> ist.</blockquote><br />Wie unschwer zu erkennen ist, ist das Ziel der "Aufkommensneutralität" des Wahlmanifests (vernünftigerweise) der "weitgehenden Aufkommensneutralität" gewichen. Dies ist der Erkenntnis geschuldet, dass bei einer weitgehenden Steuerreform mit Verbreiterung der Bemessungsgrundlage in der Zeit des Übergangs zu kurzfristigen Steuerausfällen kommen kann. Die Parlamentarische Linke forderte erst eine "aufkommensneutrale" Finanzierung, sah dann allerdings ebenfalls ein, dass der jetzige Passus sinnvoller ist. Dabei wird unter "weitgehender Aufkommensneutralität" hier vor dem gerade besprochenen Hintergrund ein zwischenzeitliches Steuerdefizit im dreistelligen Millionenbetrag verstanden.<br /><br />Ohne tiefgehend das Für und Wider einer Unternehmenssteuerreform diskutieren zu wollen, sollen die Zitate zeigen, dass - ungeachtet der persönlichen inhaltlichen Meinung- sich Peer Steinbrück bewusst außerhalb der expliziten Position der SPD stellt. Als stellvertretender Parteivorsitzender ist es seine Aufgabe, die Beschlüsse der Partei (insbesondere des höchsten beschlussfassenden Gremiums, dem Bundesparteitag) in die Öffentlichkeit zu tragen und zur Durchsetzung zu Verhelfen.<br />Er hat sich eindeutig gegen die mit dem Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden verbundene Verantwortung entschieden und zieht die Gestaltungsfähigkeit des Regierungsamtes zur Durchsetzung seiner persönlichen Vorstellung vor.<br />Ein Parteimitglied ist meiner Auffassung nach, nicht strikt an die Beschlüsse des Parteitages gebunden, falls diese seinen Wertvorstellung widerlaufen.<br />Ein stellv. Parteivorsitzender allerdings ist ihnen verpflichtet.<br />Daher ist Peer Steinbrück in diesem Parteiamt nicht länger tragbar.<br />Sein von vielen als hochnäsig empfundener Umgang mit den Parteigremien und die mangelnde Bereitschaft seine Reform zu erklären (Fraktion wegen Fußballspiel verlassen, Parteirat frühzeitig verlassen - als die Unternehmenssteuerreform behandelt wurde) ist hierbei wenig hilfreich.<br /><br /><br />Noch zwei kleinere, inhaltliche Anmerkung zur Unternehmenssteuerreform<br /><br /><ul><li><span id="fullpost">Die vom BmF vorgetragene Argumentation, ab 2010 werde sich durch das höhere Wirtschaftswachstum die Einnahmen aus den Unternehmenssteuern bereits wieder weit über dem jetzigen Stand liegen, ist unredlich. Ceteris paribus bedeutet die Unternehmenssteuerreform dennoch eine deutliche Steuersenkung.</span></li><li><span id="fullpost">Mir war immer klar, dass zwischen meinen und Peer Steinbrücks Positionen Welten lagen. Ich war allerdings ebenso überzeugt, dass er zumindest ein kompetenter Fachmann ist. Ich dachte: Wenn er etwas anpackt, halte ich die Richtung evt. für falsch, man kann aber davon ausgehen, dass er aus handwerklich sauber und korrekt macht. Aber selbst in diesem Punkt hat der Finanzminister enttäuscht.</span></li>In allen politischen Lagern besteht Einigkeit über das Ziel die Investition von Eigenkapital (also z.B. Investition in das eigene Unternehmen) zu fördern.<br />Mit der Unternehmenssteuerreform geschicht allerdings perverserweise das Gegenteil. Fremdkapital wird gegenüber Eigenkapital steurlich bevorzugt.<br />So heißt es in einem Papier des BmF:<blockquote>In der Tat kann die Abgeltungsteuer dazu führen, dass Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft das eigene Unternehmen mit Fremd- statt mit Eigenkapital finanzieren, da die Erträge aus Eigenkapital mit max. 48,33% und die aus Fremdkapital max. mit 26,38% belastet werden.</blockquote></ul></span>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com2tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-41100379976926311082007-03-05T02:03:00.000+01:002007-03-05T02:40:37.896+01:00Montagsgedicht<em>Ithaka</em><br /><br />Wenn du deine Reise nach Ithaka antrittst,<br />so hoffe, dass der Weg lang sei,<br />Reich an Entdeckungen und Erlebnissen.<br />Die Lästrygonen und die Zyklopen,<br />Den zornigen Poseidon, fürchte sie nicht;<br />Solche findest du nie auf deinem Weg,<br />Wenn deine Gedanken erhaben bleiben, wenn erlesene Gefühle<br />Deinen Geist und deinen Körper beherrschen.<br />Den Lästrygonen und den Zyklopen,<br />Dem wilden Poseidon, ihnen wirst du nicht begegnen,<br />Wenn du sie nicht in deiner Seele trägst,<br />Wenn deine Seele sie nicht vor dich stellt.<br /><br />Hoffe, dass der Weg lang sei,<br />Voll Sommermorgen, wenn du,<br />Mit welchem Vergnügen, mit welcher Freude,.<br />In bisher unbekannte Häfen einfährst.<br />Unterbrich deine Fahrt in phönizischen Handelsplätzen.<br />Und erwirb schöne Waren,<br />Perlmutt, Korallen, Bernstein und Ebenholz,<br />Allerlei berauschende Essenzen,<br />Soviel du vermagst an berauschenden Essenzen.<br />Besuche viele ägyptische Städte,<br />Und lerne mehr und mehr von den Gelehrten.<br /><br />Bewahre stets Ithaka in deinen Gedanken.<br />Dort anzukommen ist dein Ziel.<br />Aber beeile dich auf der Reise nicht.<br />Besser, dass sie lange Jahre dauert,<br />Dass du als alter Mann erst vor der Insel ankerst,<br />Reich an allem, was du auf diesem Weg erworben hast,<br />Ohne die Erwartung, dass Ithaka dir Reichtum schenkt.<br /><br />Ithaka hat dir eine schöne Reise beschert.<br />Ohne Ithaka wärst du nicht aufgebrochen.<br />Jetzt hat es dir nicht mehr zu geben.<br /><br />Und auch wenn du es arm findest, hat Ithaka<br />Dich nicht enttäuscht. Weiser geworden, mit solcher Erfahrung<br />Begreifst du ja bereits, was Ithakas bedeuten.<br /><br /><span style="font-size:85%;">Konstantinos Kavafis, 1911<br /></span>mohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-69198295753109589242007-03-03T01:42:00.000+01:002007-03-03T01:43:53.678+01:00Neue Ausgabe der "!!!"Kürzlich ist die neue Ausgabe der "!!! - hinter Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität", der Zeitung des Juso-Unterbezirks Dortmund, erschienen.<br /><br />Bei Interesse: http://www.retis.de/jusos/0701/0701.zipAnonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-42566645168037784092007-02-26T01:35:00.000+01:002007-02-27T01:03:38.194+01:00Die SPD und das KapitalIm folgenden einen Artikel, den ich Rahmen der SPD-Programmdebatte für die Juso-Zeitung "!!!" erstellt habe. <br /><span id="fullpost"><br />Die SPD und das Kapital von Alexander Wuttke<br /><br />Am 23. Mai 2007 jährt sich das Gründungsdatum der SPD zum 144. Mal. In den vergangen 144 Jahren ist in diesem Land kein Stein auf dem anderen geblieben. Zwei Weltkriege, zwei Revolutionen und ein Wirtschaftswunder haben die Verfassung Deutschlands nachhaltig verändert. Der Einfluss dieser Entwicklungen auf die Sozialdemokratie ist unübersehbar. Unterzieht man die in Grundsatzprogrammen niedergeschrieben Positionen der SPD einem historischen Vergleich, so wird zweierlei deutlich: Zum einen hat sich ihr früheres Tätigkeitsfeld, das auf die Verbesserung der sozialen materiellen Situation der Arbeiter konzentriert war, auf alle Felder moderner Politik ausgeweitet. <br />In ihrem originären Tätigkeitsfeld der Wirtschaftspolitik hat sich zweitens ein schleichender Paradigmenwechsel vollzogen, unter den mit dem Bremer Entwurf ein Schlussstrich gezogen wird.<br />Die grundsätzliche Analyse und Kritik des kapitalistischen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems, integraler Bestandteil aller vorherigen Grundsatzprogramme, findet sich in der aktuellen Vorlage nicht mehr. Die SPD hat sich mit dem Kapital versöhnt.<br />Im Berliner Programm hieß es noch: „Ein historisches Grundproblem des Wettbewerbssystems ist seine Verbindung mit der privaten Verfügung über die Produktionsmittel.“ Im Bremer Entwurf ist nur von „der Effizienz und Rationalität dezentraler Entscheidungen und ihrer Grenzen“ die Rede.<br />Das neue Grundsatzprogramm markiert aber auch gerade deswegen eine Zäsur in der Parteigeschichte, weil sie sich von einem, vielleicht von dem elementaren Ziel nahezu verabschiedet, das diese Partei geprägt hat wie kein anderes: Dem Demokratischen Sozialismus. <br />Dass der Begriff überhaupt im Bremer Entwurf Erwähnung findet, ist einigen Linken im Parteivorstand wie Hilde Mattheis zu verdanken.<br /><br />Dieser Begriff war die Leitidee des sozialdemokratischen Handelns. Mit ihm verband sich die unerschütterliche Hoffnung auf eine besser Gesellschaftsordnung auf dem Fundament von Freiheit und Solidarität. Dieses Ziel ist Ausdruck unserer Kernkompetenz: Soziale Gerechtigkeit.<br /><br />Dass gerade zu Beginn des 21. Jahrhunderts dieser Begriff und insbesondere die Kritik am kapitalistischen System aufgegeben wird, ist unverständlich. Immer mehr Menschen macht die Ökonomie und Ökonomisierung der Gesellschaft Angst. Es ist ein diffuses Gefühl der Ohnmacht gegenüber scheinbar unbeherrschbaren Kräften.<br />Wenn AEG oder BenQ die Werkstore schließen, wenn Unternehmen sich staatlicher Kontrolle entziehen, wenn hoher Gewinne Arbeitnehmer entlassen werden, wird deutlich: Vom Profit der Unternehmen profitiert die Gesellschaft nicht. Begünstigte ist allein eine kleine Clique von wohlhabenden Anteilseignern. Das in den Wirtschaftswissenschaften als Trickle Down Effekt benannte Prinzip, nachdem der Wohlstand von oben nach unten durchsickere, hält der Wirklichkeit nicht stand. <br />Die oben angesprochene „Effizienz und Rationalität dezentraler Marktentscheidungen“ ist im Kern auf die Fähigkeit des Kapitals zu reduzieren, ihre Gewinne zu maximieren. Doch was nützt uns ein Unternehmen, das mit 3 Milliarden Euro plus bilanziert, aber weder Steuern zahlt noch Arbeitsplätze schafft? <br />Hier handelt es sich nicht um Details, sondern um das Grundproblem des Kapitalismus: Das Prinzip der Profitmaximierung kennt keine Menschlichkeit. Warum sollte BASF Medikamente für seltene Krankheiten entwickeln, wenn diese nur 1000 Abnehmer finden? Warum sollte Deutsche Bahn weiterhin Grefrath oder Viersen anfahren, wenn die Bürger zwar auf Mobilität angewiesen sind, aber der Ort zu klein ist, damit sich ein Bahnhof rentiert? Warum sollte RWE Usbekistan mit Strom versorgen, wenn die ihn nicht bezahlen können?<br />Die Vorzüge marktwirtschaftlicher Systeme stehen außer Frage. Es ist jedoch fahrlässig seine strukturellen Schwächen zu vergessen. Es geht nicht darum, dem Kapitalismus den Kampf anzusagen.<br />Es geht darum auch im neuen Grundsatzprogramm den Kapitalismus einer nüchternen Analyse zu unterziehen. Und darum eine Perspektive aufrecht zu erhalten, auf eine Gesellschaft ohne Arbeitszwang, ohne Armut, auf eine Gesellschaft, in der die Bürger darüber entscheiden, was und wie produziert wird und nicht die Logik des Kapitals.<br /><br />Es ist die historische Grunderfahrung, dass Reparaturen am Kapitalismus nicht genügen. Eine neue Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft ist nötig. Berliner Programm<br /></span>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-54890956352656773152007-02-26T01:29:00.000+01:002007-02-26T01:32:11.401+01:00Überblick und Diskussion verschiedener Reformmodelle zur sozialen GrundsicherungIm Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit habe ich eine Übersicht verschiedener Reformmodelle zur sozialen Grundsicherung erstellt und dabei insbesondere das Bedingungslose Grundeinkommen und die Aktivierende Sozialhilfe diskutiert.<br /><br />Für alle Interessierten: <a href="http://docs.google.com/Doc?id=dghrh3sv_1d8tdwt">Überblick und Diskussion verschiedener Reformmodelle zur sozialen Grundsicherung</a>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-65202780938747581882007-02-17T12:54:00.000+01:002007-02-17T12:56:18.502+01:00Der Revoluzzer<span style="font-weight:bold;">Der Revoluzzer</span><br />Der deutschen Sozialdemokratie gewidmet<br />von Erich Mühsam<br /><span id="fullpost"><br />War einmal ein Revoluzzer,<br />im Zivilstand Lampenputzer;<br />ging im Revoluzzerschritt<br />mit den Revoluzzern mit.<br /><br />Und er schrie: "Ich revolüzze!"<br />Und die Revoluzzermütze<br />schob er auf das linke Ohr,<br />kam sich höchst gefährlich vor.<br /><br />Doch die Revoluzzer schritten<br />mitten in der Straßen Mitten,<br />wo er sonsten unverdrutzt<br />alle Gaslaternen putzt.<br /><br />Sie vom Boden zu entfernen,<br />rupfte man die Gaslaternen<br />aus dem Straßenpflaster aus,<br />zwecks des Barrikadenbaus.<br /><br />Aber unser Revoluzzer<br />schrie: "Ich bin der Lampenputzer<br />dieses guten Leuchtelichts.<br />Bitte, bitte, tut ihm nichts!<br /><br />Wenn wir ihn' das Licht ausdrehen,<br />kann kein Bürger nichts mehr sehen.<br />Laßt die Lampen stehn, ich bitt! -<br />Denn sonst spiel ich nicht mehr mit!"<br /><br />Doch die Revoluzzer lachten,<br />und die Gaslaternen krachten,<br />und der Lampenputzer schlich<br />fort und weinte bitterlich.<br /><br />Dann ist er zu Haus geblieben<br />und hat dort ein Buch geschrieben:<br />nämlich, wie man revoluzzt<br />und dabei doch Lampen putzt.<br /></span>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com1tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-15451685916626331722007-02-15T02:03:00.000+01:002007-02-15T02:21:42.782+01:00ISO 26.000 kommt!Ein Beschluss, von dem nur Wenige wissen und dessen Wirkung zunächst auch rein symbolisch ist.<br />Nachdem es die Inernationale Organisation für Normung geschafft hat, unser komplettes Leben von Briefpapier, Sicherheitsgurten und Dachziegeln bis zu Fahrradsitzen zu vernormen, beweist die ISO nun die Kraft internationaler Übereinkünfte.<br /><span id="fullpost"><br />In Zukunft wird die "ISO 26.000" Richtlinien des sozialen Wirtschaftens vorgeben. <br />Konzerne, die der ISO-Norm entsprechen möchten, müssen soziale und ökologische Basisstandards akzeptieren und dabei sogar für ihre Zulieferer haften. Ihre Produkte dürfen beispielsweise nicht von Kindern hergestellt sein oder sie müssen den Arbeitern freie Lohnverhandlungen zubilligen.<br /><br /><br />Arbeitgeberverbände haben monatelang verbittert versucht, die neue Norm zu verhindern.<br /><br />Bezeichnend, dass gerade eine derart unbekannte Organisation vollbringen mag, was der Politik scheinbar nicht möglich ist: Die internationale Durchsetzung elementarer Rechte von Arbeitnehmern- und Arbeitnehmerinnen.<br /></span>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-47336660939712335782007-02-14T01:12:00.000+01:002007-02-14T23:00:26.550+01:00Vom Widerspruch zwischen Wort und Tat: VW-Gesetz vor dem FallDas sogenannte <a href="http://vw-gesetz.de/222.pdf">VW-Gesetz</a>, welches das Stimmrecht einzelner Aktionäre auf 20% begrenzt, steht vor dem Fall. Der Europäische Gerichtshof wird vorraussichtlich dieses nahezu 50 Jahre alte Gesetz als nicht vereinbar mit EU-Recht erklären. <br />Damit geht eine große Chance verloren.<br /><span id="fullpost"><br />April 2005: Franz Müntefering vergleicht anonyme Finanzinvestoren, die über Unternehmen herfallen, sie abgrasen und dann weiterziehen, mit Heuschreckenschwärmen.<br />Doch nicht erst seit diesem berühmt-berüchtigten BamS-Interview des heutigen Arbeitsministers vergeht keine wirtschaftspolitische Grundsatzrede ohne Verweis auf die große Gefahr internationaler, hoch spekulativer Investmentfonds, die ganze Volkswirtschaften destabilisieren könnten.<br />Zum Standardreportouir einer jeden Wirtschafts- und Staatsanalyse gehört natürlich auch der "wachsende Kontrollverlust" der Politik. Erhard Eppler erklärt angesichts der scheinbaren Übermacht des Kapitals den Staat gar zum Auslaufmodell.<br /><br />An Erkenntnis scheint es nicht zu mangeln. <br /><br />Doch scheint es unglaubwürdig, an Rednerpulten die Macht des Kapitals und das Risiko von Hedge-Fonds zu geißeln und am Verhandlungstisch jede Möglichkeit, diese Missstände zu beseitigen, auszuschlagen.<br />Das VW-Gesetz ist hier ein Paradebeispiel.<br /><br />Es dient dem Ziel, feindliche Übernahmen abzuwehren und politisch ungewollte Unternehmensentscheidungen zu verhindern.<br />Sogenannte Goldene Aktien, das heißt Stimmanteile mit besonderen Mitbestimmungsrechten wie einer Sperrminorität sind international Gang und Gäbe. <br /><br />"Die stärksten Schutzmaßnahmen vor ausländischen Übernahmen herrschen in Frankreich. Vor zwei Jahren trat dort ein Dekret in Kraft, das zehn Schlüsselbranchen mit einem staatlichen Schutzwall umgibt. Dazu gehören etwa Rüstungskonzerne, Impfstoffhersteller, Biotechfirmen und Spielcasinos. Auch beim teilprivatisierten Energieriesen Électricité de France und der Großbank Crédit Lyonnais besitzt der französiche Staat Vetorechte." (taz)<br /> <br />Warum gibt man ein solch kraftvolles Instrument wirtschaftlicher Regulierung so leicht aus der Hand?<br />Wenngleich wir nicht verkennen dürfen, dass staatliche Eingriffe die Attraktivität des hiesigen Standortes schmälert, sollte die Regulierung der Wirtschaft nicht weiter derart verschmäht werden.<br /><br />Die Wirtschaft muss dem Menschen dienen, heißt es immer.<br />Zur Durchsetzung der Interessen der Menschen in der Wirtschaft, bedarf es daher einer Demokratisierung der deutschen Großkonzerne. <br />Ein Instrument wie das VW-Gesetz, das es dem Land Niedersachsen ermöglicht, zwei Vertreter in den Aufsichtsrat zu entsenden, darf nicht aufgegeben werden.<br />Im Gegenteil: Wir brauchen auch ein Deutsche-Bank-, ein Siemens- und ein Telekom-Gesetz. <br /></span>Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-88580254535400322742007-02-13T01:29:00.000+01:002007-02-13T01:41:24.809+01:00Dienstagsgedicht<div align="center"><span id="fullpost"><em></em></span></div><div align="center"><em>Das Meer in mir</em></div><p align="center">Ins Meer hinein, ins Meer,<br />in seine schwerelose Tiefe,<br />wo die Träume sihc erfüllen,<br />und Zwei in einem Willen<br />sich vereinen, um zu stillen<br />eine große Sehnsucht.<br /><br />Ein Kuss entflammt das Leben<br />Mit einem Blitz und einem Donner,<br />und sich verwandelnd<br />ist mein Körper nicht mehr Körper,<br />als dränge ich vor zum Mittelpunkt<br />des Universums.<br /><br />Die kindlichste Umarmung<br />Und der reinste aller Küsse,<br />bis wir beide nichts mehr sind<br />als nur noch eine große Sehnsucht.<br /><br />Dein Blick und mein Blick<br />Wortlos hin und her geworfen,<br />wie ein Echo wiederholend: tiefer,<br />tiefer, bis weit jenseits alles Seins<br />aus Fleisch und Blut und Knochen.<br /><br />Doch immer wach ich auf<br />Und immer wär ich lieber tot,<br />um endlos mich mit meinem Mund<br />in deinen Haaren zu verfangen.</p><p align="center">Ramon Sampedro. Erinnernd an einen der schönsten spanischen Filme - El Mar Adentro. </p><p align="center"><span style="font-size:0;"><span style="font-size:100%;"><br /></p></span><br /><br /><br /></span>mohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-45923541990182612282007-02-05T00:48:00.000+01:002007-02-05T01:01:50.779+01:00Montagsgedicht<p><em>In Gesellschaft</em><br /><br />Ich kam in das Cocktailparty<br />Zimmer und stieß auf drei oder vier Schwule<br />die sich auf Schwulenart unterhielten.<br />Ich wollte freundlich sein aber hörte<br />mich zu einem auf Hipsterart sprechen.<br />„Schön Sie zu sehen“, sagte er und<br />blickte beiseite. „Hmn“, grübelte ich. Das Zimmer<br />war klein, es gab ein Etagen<br />Bett und eine Kochnische:<br />Kühlschrank, Wandschränkchen, Toaster, Herd;<br />der Gastgeber schien Platz nur<br />zum Kochen und Schlafen zu haben.<br />Meine Bemerkung zu diesem Umstand wurde<br />verstanden, aber nicht gewürdigt. Mir wurden<br />Getränke angeboten, die ich akzeptierte.<br />Ich aß ein reines Fleischsandwich, ein<br />riesiges Sandwich aus Menschenfleisch,<br />das, wie ich beim Kauen bemerkte,<br />auch ein schmutziges Arschloch enthielt.<br /><br />Es kamen mehr Gäste, darunter auch ein<br />flottes Frollein, das aussah wie<br />eine Prinzessin. Sie funkelte mich an<br />und sagte sofort: „Ich kann Sie nicht ausstehen“,<br />wandte sich ab und weigerte sich, mir<br />vorgestellt zu werden. „Wie bitte!“ sagte ich<br />hell empört, „warum, du blödes Arschgesicht!“<br />Das sicherte mir allgemeine Aufmerksamkeit.<br />„Warum, du narzisstische Schlampe! Wie<br />kannst du so etwas sagen, du kennst mich<br />ja nicht mal“, fuhr ich fort, lauthals und<br />mit messianischer Stimme hatte ich jetzt richtig<br />in Fahrt das ganze Zimmer im Griff.</p><p>Traum New York - Denver, Frühjahr 1947.</p><p>Allen Ginsberg, "Gedichte", RoRoRo.</p><p><span style="font-size:0;"><span style="font-size:100%;">Allen Ginsberg, "Gedichte", RoRoRo.</span></p></span>mohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com1tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-20824641884602850042007-02-04T17:34:00.000+01:002007-02-04T17:49:41.720+01:00Radikalität in Wort und Tat, einige lose Gedanken„Warum schweigen die Intellektuellen?“ war das Thema einer Podiumsdiskussion mit Jochen Kelter(Schriftsteller), Christoph Nix(Theaterintendant), Imre Trökök(Schriftsteller) und Cordula Weineke(Journalistin) am 01. Februar 2007 im Hotel Graf Zeppelin in Konstanz. Viele, durchaus interessante, Antworten konnte man den Abend über hören. Aber in der anschließenden Debatte stellte sich schnell und deutlich heraus, dass die Gäste auf die ursprüngliche Frage gar nicht wirklich eine Antwort hatten hören wollen.<br /><br />Was sie hören und wozu sie vor allem spreche wollten war die Antwort auf die Frage: Was jetzt! Und natürlich kam man auch auf das Thema „Jugend“, wie das immer der Fall ist, wenn Linke debattieren, dabei waren, zumindest für eine Veranstaltung dieser Art, erstaunlich viele Jugendliche unter der sowieso überraschend großen Anzahl der Anwesenden. Auf der einen Seite wurde gefragt, wo die jungen Intellektuellen seien, auf der anderen, vielleicht als Reaktion, aber ich kann auch irren in der Reihenfolge, bekam man zu hören, das Podium und die in den Medien präsenten Intellektuellen seien gar nicht die, die wir Jungen hören wollen. Dazu ein paar andere Gedanken:<br /><span id="fullpost"><br />Wir, die jungen Erwachsenen, haben gelernt jeder totalen Deutung zu misstrauen. Was wir geben wollen und selber brauchen sind abgewogene und ausgewogene, vermittelnde Meinungen, aber die sind – offensichtlich - in vielen Fällen nicht so interessant und publikumswirksam.<br />Als die Post-No Future Generation, die wir, was interessant ist, sehr viel – vielleicht übermäßig viel - auf unsere Möglichkeiten, was heißt auf unsere Zukunft reflektieren, stecken wir in einem Widerspruch: Wir sehnen uns nach Weltentwürfen, in dem Wissen, dass sie an unserem Urteil scheitern müssen. Wir haben diese Erkenntnis besonders den Erfahrungen der drei Generationen vor uns zu verdanken und wir müssen ihnen in gewisser Weise dafür dankbar sein.<br />Manche von uns schließen jetzt ab, jeder und jede auf seine und ihre Weise. Weltflucht in weltfremden Radikalismus ist dafür ein Beispiel, betrifft aber zum Glück noch nur eine Minderheit. Vor allem sind es die immer früher Resignierten, die sich so komplett mit den Umständen arrangieren, dass sie bald vergessen überhaupt unzufrieden gewesen zu sein – die Symptome ihrer Unzufriedenheit aber bleiben.<br /><br />Was kann man also tun. Vielleicht ist es notwendig die Radikalität nicht mehr in den Worten sondern in Bereichen des eigenen Lebens zu suchen. Die sozialen und ökologischen Bewegungen der letzten Jahrzehente können uns hier ein Vorbild sei. Natürlich gibt es auch und hier Negativbeispiele, sie haben, da es sich um Eingriffe in die Realität handelt, besonders gravierenden Folgen, man betrachte nur das Ver-Sehen der Realität durch die RAF. Aber ich glaube, dass die Reflexivität die uns jede reine Utopie nimmt, uns auch vor Entgleisungen der Tat bewahrt.<br /><br />Was wir versuchen können ist eine neue Radikalität des Lebens zu erreichen, in den Bereichen, die wir, zumindest so weit unser Wissen reich, selbst bestimmen und überblicken können. Das beginnt mit den Nahrungsmitteln, die wir zu uns nehmen, den Anziehsachen die wir tragen, den Wohnungen in denen wir wohnen, das beinhaltet aber vor allem die Weise wie wir mit uns selbst und mit anderen umgehen.<br />Es ist schwer alte Gewohnheiten abzulegen und die Nachrichten die wir aus der Welt und der engsten Nachbarschaft erhalten beschämen und machen schwach. Der Widerspruch zwischen unseren Wünschen und der Wirklichkeit spaltet uns.<br />Aber wir brauchen niemanden, der diese Gespaltenheit in einer Totalität aufgehen lässt, so sehr wir es uns manchmal wünschen mögen – die uns dazu ermutigen, verfolgen zu meist eigene, von unseren sehr verschiedene, Interessen.<br />Was wir brauchen ist Hilfe mit dem Gespaltensein weiter zu leben, sich vor Verführungen zu schützen. Dafür bräuchten wir Intellektuelle, aber es mag sein, dass wir diese vor allem selber werden und sein müssen.<br />Das heißt natürlich nicht, dass sich alle künstlerischen Arbeiten und alle theoretischen Überlegungen diesem Diktat beugen müssten, es ist meine ich sogar notwendig, dass sie dies nicht tun, aber sie müssen im Bewusstsein ihrer, zumindest vorerst, kategorischen Verschiedenheit von der Realität geschaffen werden.<br /><br />Wenn wir an unseren zentralen Werten – Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – festhalten, im Wort und in der Tat, wir sie wirklich Ernst nehmen, dann brauchen wir womöglich keinen großen Entwurf. Wir werden uns, auch wenn wir, was schön ist und eigentlich erst frei macht, unsere Entscheidungen von morgen heute noch nicht kennen, immer näher auf das sich andeutende Ziel zu bewegen und es wir mit jedem Tag konkreter werden.</span>mohttp://www.blogger.com/profile/04662301379761560218noreply@blogger.com2tag:blogger.com,1999:blog-26696325.post-78031989321030691812007-01-30T03:31:00.000+01:002007-01-31T19:35:16.093+01:00Hannelore Kraft vor einer WocheHannelore Kraft am vorherigen Samstag:<br /><blockquote><br />Die SPD ist auch die Partei der heimischen Energieträger: Das ist neben den erneuerbaren Energien und der Braunkohle natürlich auch die Steinkohle. Wir werden an der Forderung nach einem dauerhaften Steinkohlesockel festhalten - aus Gründen der Versorgungssicherheit und zur Sicherung einer Zukunftsbranche. Denn Kohle ist weltweit Zukunft und eben nicht Vergangenheit.<br /><br />Angesichts der wachsenden Unsicherheit auf den Weltenergiemärkten müssen wir in Deutschland den Zugang zu den Lagerstätten auch für die kommenden Generationen offen halten. Dabei haben wir die <br />deutliche Mehrheit der Menschen auf unserer Seite! Nach der jüngsten Umfrage des WDR vom vergangenen Sonntag lehnen 67 Prozent der Menschen einen Ausstieg aus dem Steinkohlenbergbau ab, wie ihn CDU, FDP und Grüne planen.</blockquote><br /><br />In den vergangenen Tagen hat die Große Koalition nun den Ausstieg aus der Kohleförderung beschlossen. Der Sockelbergbau ist vom Tisch. Dass die verabredete Revisionsklausel zur Anwendung kommt ist sehr fraglich.<br />SPD-Verhandlungsführer waren neben Kurt Beck die NRW-Genossen Franz Müntefering und Peer Steinbrück.<br />Entweder sie hatten Hannelore Kraft mitgeteilt, dass sie den Bergbau fallen lassen wollen, dann hat sie uns belogen.<br /><br />Oder die Vorsitzende des wichtigsten SPD-Landesverbandes wusste eine Woche vor dem für dieses Bundesland entscheidende Weichenstellung nichts von den Plänen Münteferings und Steinbrücks.<br />Dann hätten die beiden es bereits Tage nach der Wahl geschafft, sie öffentlich zu desavouieren und der Lächerlichkeit preiszugeben.Anonymoushttp://www.blogger.com/profile/10846547646858133884noreply@blogger.com0